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1 |
Anwendungsbereich
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1.1 |
Für unsere Verkäufe bei gelten ausschließlich
diese AGB. Dies gilt auch für zukünftige gleichartige Geschäfte
mit dem Kunden, auch wenn dies nicht nochmals ausdrücklich vereinbart
wurde. |
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1.2 |
Diesen AGB entgegenstehende, abweichende oder ergänzende AGB des
Kunden können nur nach schriftlicher Anerkennung durch uns in das Vertragsverhältnis
eingeführt werden. |
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1.3 |
Sämtliche sonstige Vereinbarungen, Erklärungen, Nebenabreden
oder Änderungen dieser AGB bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Dies gilt auch für die Änderung dieser Klausel. |
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Vertragsschluss |
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2.1 |
Unsere Angebote sind freibleibend.
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2.2 |
Auf unsere in Ziffer 2.1 bezeichneten Angebote abgegebene Bestellungen des Kunden sind für die Dauer von 14 Kalendertagen - gerechnet ab dem Zugang bei uns - für ihn bin-dend. Bestellungen werden von uns nur bearbeitet, wenn das Online-Bestellformular zu-treffend und vollständig ausgefüllt bei uns in Text- oder Schriftform eingeht.
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2.3 |
Den Zugang von Bestellungen werden wir dem Kunden unverzüglich auf
elektronischem Wege bestätigen. Sofern in der Bestätigung nicht
anders bezeichnet, ist mit dieser Bestäti-gung keine Annahme des Angebotes
verbunden. Eine Annahmeerklärung durch uns erfolgt erst nach Überprüfung
der Einzelheiten der Bestellung. Sie wird dem Kunden in elektronischer Form (Email) übermittelt.
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2.4 |
Wird eine Warenlieferung nach der Bestellung des Kunden durchgeführt,
ohne dass dem Kunden zuvor eine Annahmeerklärung unsererseits zugeht,
so kommt der Vertrag durch die Entgegennahme der Lieferung unter diesen
AGB zustande.
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2.5 |
Sofern eine Warenlieferung erfolgt, ohne dass eine wirksame Bestellung
des Kunden vorliegt, kommt ein Vertrag zustande, sobald der Kunde die Annahme
der ihm angebotenen Waren erklärt. Falls ihm dabei unsere AGB vorliegen,
kommt der Vertrag unter der Geltung dieser AGB zustande.
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2.6 |
Sofern wir von unseren Zulieferern nicht oder nicht rechtzeitig beliefert werden, steht uns ein Rücktrittsrecht von dem Vertrag insoweit zu, als deswegen keine Belieferung mit den bestellten Waren mehr vorgenommen werden kann. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruen-ten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferern. Wir werden dem Kunden unverzüglich Nachricht von der Nichtverfügbarkeit der Lieferung bzw. Teile von ihr überbringen und in gleicher Weise etwaig bereits erbrachte Leistungen des Kunden zurückerstatten.
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3 |
Preise und Zahlungsbedingungen |
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3.1 |
Soweit nichts anderes angegeben, verstehen sich unsere Preisangaben als
Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, Verpackung und exklusive
Versand.
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3.2 |
Lieferungen außerhalb von Deutschland werden von uns nur nach besonderer
Absprache und schriftlicher Bestätigung durchgeführt. Dabei anfallende
Kosten sind von dem Kunden zu tragen.
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3.3 |
Zahlungen können nur durch Kreditkarte oder Bankeinzug erfolgen.
Sämtliche Zahlungen werden mit Annahme der Bestellung des Kunden fällig.
Wir sind berechtigt, die vom Kunden bei seiner Bestellung angegebene Kreditkarte
bzw. sein Konto mit der Bestellsumme zu belasten, sobald wir dem Kunden
seine Bestellung bestätigt haben.
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3.4 |
Unabhängig von einer Mahnung tritt Verzug im Hinblick auf die Zahlung
des Rechnungsbetrages ein, wenn die Rechnung nicht innerhalb von 30 Tagen
nach ihrem Zugang vom Kunden vollständig gezahlt wird.
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3.5 |
Im Hinblick auf unsere Forderung steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nur zu, wenn es auf dem selben Vertragsverhältnis beruht. Der Kunde kann nur mit solchen Ge-genforderungen aufrechnen, die wir anerkannt haben oder die rechtskräftig festgestellt worden sind.
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4 |
Auslieferung der Ware, Gefahrenübergang |
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4.1 |
Die Lieferzeit ergibt sich aus der bezüglich jedes einzelnen Produktes
im Katalog angegebenen Lieferzeit. Bei Bestellung verschiedener Produkte,
für die unterschiedliche Lieferzei-ten gelten, gilt die längste
Lieferzeit für die gesamte Bestellung. Sofern die Lieferzeiten nur
annähernd angegeben werden können (ca., etwa, wenigstens), wird
die Lieferung zwei Wochen nach dem Eintritt des ungefähren Liefertermins
fällig.
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4.2 |
Soweit dem Kunden zumutbar, sind wir zu Teilleistungen berechtigt.
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4.3 |
Erfüllungsort für die Lieferungen ist unser Warenlager in Luxembourg. Die Gefahr des zufälligen Untergangs der Ware geht mit
der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Der Übergabe steht
es gleich, wenn der Kunde in Verzug der Annahme ist.
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4.4 |
Die Ware wird von dem Erfüllungsort an die von dem Käufer angegebene
Lieferadresse, mangels Angabe einer solchen an seine Adresse geliefert.
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4.5 |
Sind wir an der Erfüllung unserer Leistungspflicht wegen höherer Gewalt, hoheitlichen Ein-griffen - gleich, ob diese das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland und/oder Gebiete betreffen, aus denen und/oder durch die hindurch die Belieferung von uns erfolgt - Aus-sperrung oder Streik in eigenen Betrieben, Auslieferungseinrichtungen, Zulieferbetrieben oder im Bereich der Transporteure, Katastrophen, Krieg, Aufruhr oder ähnliche Ereignisse, die von uns nicht zu vertreten sind, vorübergehend gehindert, so werden wir für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkung von der Verpflichtung zu Leistung befreit. Die Lieferzeit verlängert sich in Folge der in Satz 1 bezeichneten Ereignisse entsprechend. In-sofern stehen dem Kunden keine Ansprüche wegen Nichtbelieferung oder Spätbelieferung zu. Wir werden den Kunden von dem Eintritt solcher Ereignisse unverzüglich informieren.
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5 |
Widerrufsrecht |
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5.1 |
Der Kunde hat das Recht, seine auf den Abschluß des Vertrages gerichtete
Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Lieferung
zu widerrufen. Der Widerruf muß keine Begründung enthalten und
ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber uns
zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
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5.2 |
Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu EUR 40,00 der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über EUR 40,00 hat der Kunde die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
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5.3 |
Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde
darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Der Wertverlust, der durch
die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt,
daß die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann,
hat der Kun-de zu tragen. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin,
dass die Öffnung von Ein-zelverpackungen aus Sicherheits- und Hygienegründen
zur Entwertung und Unverkäuf-lichkeit der Ware führen.
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6 |
Gewährleistung und Haftung |
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6.1 |
Soweit im nachfolgenden nicht anders geregelt, übernehmen wir Gewährleistung
für mangelhafte Ware nach den gesetzlichen Bestimmungen.
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6.2 |
Wegen der besonderen Anforderungen an die Hygiene und die Sicherheit der
unter diesen AGB vertriebenen Produkte, wird das Nacherfüllungsrecht
des Kunden gem. §§ 437 Nr. 1, 439 BGB von uns grundsätzlich
durch Lieferung einer mangelfreien Sache erfüllt. Die Beseitigung des
Mangels kommt nur in Betracht, wenn sich im Einzelfall die Neulieferung
als unzumutbar für den Kunden erweisen sollte.
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6.3 |
Soweit nicht das Leben, der Körper oder die Gesundheit des Kunden durch unser Ver-schulden zu Schaden gekommen ist, eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vor-liegt oder gegen wesentliche Vertragspflichten verstoßen wurde, ist eine Haftung wegen uns zur Last fallender einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Im Falle unserer Haftung für die einfach fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit der Maßgabe, dass solche An-sprüche innerhalb eines Jahres Verjähren. Der Ausschluss und die Beschränkung gilt für jeden Anspruch, ohne Rücksicht auf seine Rechtsnatur.
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6.4 |
Schadensersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren
nach einem Jahr ab Ablieferung der betreffenden Ware. Dies gilt nicht, wenn
uns grobes Verschulden vorzuwerfen ist sowie im Falle von uns zurechenbaren
Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
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6.5 |
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für Handlungen
unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstiger Erfüllungs-
und/oder Verrichtungsgehilfen. |
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7 |
Eigentumsvorbehalt |
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Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen
Bezahlung nach dem Fernabsatzvertrag unser Eigentum. |
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8 |
Datenspeicherung |
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Die für die Abwicklung der Aufträge erforderlichen Datenspeicherung
erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
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9 |
Anwendbares Recht und Gerichtstand |
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9.1 |
Unter Ausschluss des UN-Kaufrechts unterliegt der Vertrag dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
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9.2 |
Stellt sich heraus, dass der Kunde ein Unternehmer, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
ist, ist zulässiger, nicht ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Trier. Dasselbe gilt, wenn der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder
sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind.
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10 |
Salvatorische Klausel |
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Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB oder des Vertrages, dem diese AGB zugrunde liegen unwirksam sein oder werden, so bleiben die jeweils wirksamen Be-stimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche wirksame Bestimmung, die dem erkennbaren Willen und wirtschaftlichen Zweck des Ver-trages und dieser AGB entspricht. Gleiches gilt für mögliche Lücken des Vertrages oder dieser AGB. |
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